Maßnahmen gegen Desinformation und unerwünschte Einflussnahme von außen seit 2015 erfolgreich

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Am 25. April 2017 trafen auf Einladung von Botschafterin Schmitz in ihrer Residenz zum dritten Mal die Vertreter der deutschen Institutionen in Litauen mit ihren litauischen Ansprechpartnern unter Leitung des Politischen Direktors im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, Vidmantas Purlys zusammen, um sich über Entwicklung und aktuellen Stand der Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung mit Aktionsplan der Außenminister Steinmeier und Linkevicius vom April 2015 auszutauschen.

Es bestand dabei Einvernehmen, dass  die angestrebte weitere Intensivierung der auf litauischer Seite als strategisch charakterisierten deutsch-litauischen Partnerschaft in allen Bereichen ebenso von den Maßnahmen profitiert wie die gezielte Kräftigung der Widerstandskraft („Resilienz“)  in Litauen gegen Desinformation und unerwünschte Einflussnahme von außen.

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Seit Verabschiedung der Gemeinsamen Erklärung, im April 2015, ist das Thema „Resilienzbildung“ in den Programmen der deutschen Institutionen in Litauen nicht nur als Querschnittsaufgabe fest etabliert worden. Goethe Institut, DAAD, ZfA, AHK, Konrad Adenauer Stiftung und Friedrich Ebert Stiftung haben zusätzlich Resilienzstärkungs-Projekte entwickelt und umgesetzt, die durch das Auswärtige Amt 2016 mit 160.000 EUR gefördert wurden. Für 2017 werden voraussichtlich Mittel in Höhe von 275.000 EUR bereitgestellt werden. Zusätzlich arbeiten die Deutsche Welle und andere öffentlich-rechtliche Fernsehanstalten in Deutschland im Rahmen des Aktionsplans eng mit dem litauischen staatlichen Rundfunk- und Fernsehsender LRT zusammen, mit dem Ziel, das dortige Programmangebot weiter zu verbessern. Auch hierfür stellt das AA jährlich Fördermittel in beträchtlicher Höhe zur Verfügung.

3. Runder Tisch Resilienz in der Residenz am 25. April 2017